ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Höchster Porzellan-Manufaktur GmbH (nachfolgend „HPM“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die HPM mit ihren Kunden schließt. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, soweit sie von HPM schriftlich bestätigt werden.

(2) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (im Sinne des § 13 BGB) als auch Unternehmer (im Sinne des § 14 BGB).

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Angebote der HPM im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung des Kunden zur Abgabe eines Angebots dar. In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote sind ebenfalls freibleibend und unverbindlich.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren in den Online-Shops der HPM im Internet, per Email, Fax, Brief oder Telefon gibt der Kunde ein auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes, Angebot ab.

(3) Die Annahme kann schriftlich, in Textform oder durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden erfolgen.

(4) Bei Bestellung der Ware auf elektronischem Wege wird HPM den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichteten Angebots des Kunden dar.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sämtliche auf den Webseiten der HPM genannten Preise gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Kunden im Internet aufgeführten Preise. Alle Preise sind in Euro angegeben und schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

(2) Lieferung erfolgt gegen Zahlung einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Die Versandkosten schließen die Kosten einer Transportversicherung ein, die von HPM abzuschließen ist, sofern die zu liefernde Ware nicht über den Transportdienstleister versichert wird. Der genaue Betrag richtet sich nach der vom Kunden gewählten Versandart und wird im Warenkorb gesondert ausgezeichnet. Beim Versand ins Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten anfallen.

(3) Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig. HPM bietet Kunden die Möglichkeit zur Zahlung per Nachnahme sowie zur Zahlung mit Kreditkarte.

(4) Der Käufer darf nur dann mit eigenen Ansprüchen gegen Ansprüche der HPM aufrechnen, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferung, Lieferzeit und Verzug

(1) Bei Verfügbarkeit der Produkte erfolgt der Versand in der Regel innerhalb von sieben Werktagen nach Vertragsabschluss, sofern nicht in der Angebotsbeschreibung andere (spätestmögliche) Liefertermine angegeben sind.

(2) Bei konfigurierter Ware wird dem Kunden die benötigte Lieferzeit nach Eingabe der Konfiguration unverzüglich online mitgeteilt. Bei Bestellung von Sonderanfertigungen und Wappen erfolgt eine gesonderte Mitteilung an den Käufer über die benötigte Produktions- und Lieferzeit.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, ist HPM in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

§ 5 Gewährleistung

(1) Ist der Käufer Unternehmer, so ist HPM bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache nach ihrer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt.

(2) Ist der Käufer Unternehmer, sind Nacherfüllungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel der Kaufsache ausgeschlossen, sofern die Mangelhaftigkeit HPM nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt wird. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die §§ 377 ff. HGB.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Kaufsache.

(4) Die auf der Website angegebenen Produktmaße können von den Maßen der Endprodukte abweichen. Da es sich bei den zum Teil per Hand aufgebrachten Farben um Naturprodukte handelt, die durch die Aufbringung mit Naturhaarpinseln unterschiedlich intensiv erscheinen können, sind auch leichte Abweichungen der Farben auf den gelieferten Produkten von den Farben der angebotenen Produkte, wie sie sich auf der Website darstellen, möglich.

§ 6 Haftung auf Schadensersatz

(1) Die Haftung der HPM auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Unternehmern haftet HPM bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung der HPM wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich HPM das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor für diese Ware vor. 

(2) Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich HPM das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung vor.

(3) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der HPM hinweisen und HPM unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bzw. bei Verträgen über mehrere Waren die letzte Ware bzw. bei Teilsendungen die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Höchster Porzellan-Manufaktur GmbH Palleskestr.32, 65929 Frankfurt-Höchst, E-Mail: vertrieb@hoechster-porzellan.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email, auch unter Verwendung des nachfolgenden Musters, das aber nicht zwingend ist) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer zur Prüfung, Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

An

Höchster Porzellan-Manufaktur GmbH

Palleskestr.32, 65929 Frankfurt-Höchst,

E-Mail: vertrieb@hoechster-porzellan.de

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-Datum Unterschrift                            (*) Unzutreffendes streichen.

 

(1) Ein Widerrufsrecht nach den Bestimmungen des Fernabsatzrechts besteht nicht bei Verträgen, für welche die Bestimmungen des Fernabsatzrechts nicht anwendbar sind (z.B. Ladenverkauf), bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. die vom Käufer selbst konfigurierten Produkte) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, sowie in den sonstigen gesetzlichen Fällen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. des Vertrags. 

(2) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

(3) Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gelten insoweit nicht.

(4) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist nach unserer Wahl Frankfurt am Main oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen den Verkäufer ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

 

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Höchster Porzellan-Manufaktur GmbH
Palleskestraße 32
65929 Frankfurt Höchst

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